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              | Date: 2001-12-10 
 
 Dummheit, Sendezeit und Internet-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
 
 Im ablaufenden Jahr 2001 öffentlich gefordert:
 Finger/ab/druck/daten/banken für alle, Schlüsselhinterlegung,
 Zwangsspeicherung Verbindungsdaten und eben
 Sendezeit/beschränkung für das Internet.
 
 Auch 2002 bliebt die Dummheit wohl Einheitswährung in Europa,
 sie höret anscheinend nimmer auf.
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 Der Vorstoß der Länder, Erotik-Anbietern im Netz nur zwischen 23
 und 6 Uhr eine "Sendeerlaubnis" zu gewähren, hatte herbe
 Kommentare nach sich gezogen. Nun übt man sich in den oberen
 Regierungsetagen um Schadensbegrenzung. Es sei natürlich
 reiner Unsinn, in allen Jugendschutzbereichen dieselben Regeln
 sowohl fürs TV wie fürs Internet aufzustellen, erklärte Hans-Dieter
 Drewitz, Ministerdirigent in der federführenden rheinland-pfälzischen
 Staatskanzlei, gegenüber Telepolis. Es werde keinen Zwang
 geben, entsprechende Zeitfenster zu implementieren.
 
 Die Sendezeitbegrenzung ist dem Ministerialbeamten zufolge als
 "Zusatzoption für das Internet" und reine "Soll-Norm" gedacht und
 soll als solche auch festgeschrieben werden. Im umstrittenen
 Entwurf für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ( JMStV heißt
 es, dass Jugendliche entweder durch eine solche Zeitregelung oder
 in sonstiger Weise von sie gefährdenden Angeboten abgehalten
 werden müssten. Während vor allem im Free-TV die
 Sendezeitenbestimmungen vorerst erhalten bleiben würden, so
 Drewitz, sei bei digitalen Spartenkanälen sowie im Internet aber
 wohl eine technische Vorsperre der künftige Weg.
 
 Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und der
 Chef des Bundeskanzleramts, Frank Walter Steinmeier, hatten
 sich Ende November über Eckpunkte zum Jugendschutz geeinigt.
 Kurz vor Weihnachten wollen die Ministerpräsidenten und der
 Kanzler die Absprachen in Berlin absegnen. Eine offene Frage sei
 nur noch, bestätigte Drewitz die nach langem Tauziehen den
 Ländern beim Jugendschutz weit gehend freie Hand gebende
 Neuregelung, ob die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende
 Schriften ( BpjS) weiterhin den Index pflegen soll.
 
 Mehr
 http://www.heise.de/newsticker/data/fr-10.12.01-000/
 related
 http://www.quintessenz.at/archiv/msg01756.html
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 edited by Harkank
 published on: 2001-12-10
 comments to office@quintessenz.at
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