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              | Date: 2004-01-01 
 
 DE 2004: Carspotting Cop ComputersGuten Tag, liebe Autofahrer beep beep Ihre Kennzeichen werden am Kontrollpunkt Erfurt grade elektronisch eingelesen beep beep Eine Zwischenspeicherung findet hier nicht statt beep beep Nach Beendigung dieser Überprüfung werden ihre Daten als gelöscht markiert beep.-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
 
 post/scrypt:  Alarmmeldung von Kontrollpunkt Erfurt an Kontrollpunkt Suhl beep beep  Verfügen Anhaltung und Lenkerfeststellung  beep beep Datenabgleich Rechenzentrum Sozialversicherung beep beep Fahrzeughalter krank gemeldet beep.
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 Das bayerische Innenministerium hat Klärungsbedarf. Von einem "grotesken
 Missverständnis" spricht Pressesprecher Christoph Hillenbrand und meint
 damit die Nachricht vom Wochenende, dass der Freistaat neben anderen
 Bundesländern eine flächendeckende Erfassung und Überprüfung von
 Autokennzeichen per Kamera plant. Bayern habe lediglich an zwei
 Kontrollpunkten an der tschechischen Grenze ein solches Vorhaben erprobt,
 und nur dort solle die Überprüfung nach einer Gesetzesänderung durch den
 bayerischen Landtag im kommenden Frühjahr regelmäßig stattfinden.
 
 Dabei werden beim Grenzübertritt alle Kennzeichen der durchfahrenden Wagen
 - egal ob deutsche oder ausländische - gefilmt und automatisch mit den im
 europäischen Fahndungssystem gespeicherten Daten abgeglichen. Stimmen diese
 überein, werden die Behörden alarmiert. Alle anderen Daten, sagte
 Hillenbrand dem 'Tagesspiegel' (Montagsausgabe), würden sofort wieder aus
 dem Raster herausfallen, eine Zwischenspeicherung finde nicht statt.
 http://de.internet.com/?id=2025522
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 Der Schnüffelsinn von Bund und Ländern kennt keine Grenzen. Nun will man an
 bestimmten Verkehrsschwerpunkten die Kennzeichen aller vorbeifahrenden
 Autos scannen und mit Daten aus dem Fahndungscomputer des
 Bundeskriminalamtes BKA abgleichen.
 [...]
 Vor einigen Wochen jedoch musste auch ND von Aktivitäten der
 Thüringer Landespolizei auf der Autobahn zwischen Erfurt und Suhl
 berichten. Dort waren Videokameras installiert worden, von denen der
 zuständige Minister nichts gewusst haben wollte. Das klang zunächst
 glaubhaft, denn inzwischen gibt es so viele Überwachungsgeräte, dass deren
 Standorte dem Innenminister eines Landes unmöglich alle bekannt sein
 können.
 [...]
 Im März 2002 wurde in
 Thüringen der Auftrag zur Beschaffung dieser Technik gegeben. Doch dann
 bekamen die Zuständigen »kalte Füße«, weil diese Schnüffelei weder
 datenschutzrechtlich noch durch das Polizeiaufgabengesetz zu rechtfertigen
 war. Während einer »Testphase« seien aufgrund »einer Fehlfunktion« 658
 Kennzeichen von Privat-Fahrzeugen erfasst worden.
 
 Was zunächst wie ein ostdeutsches Vorprellen ausschaute, scheint aber
 bundesweit angestrebt. Laut »Spiegel« ist die Technik auch in Hessen und
 Bayern erprobt worden, Niedersachsen und Baden-Württemberg dächten darüber
 nach. Ein Sprecher des Erfurter Innenministeriums bestätigte, dass der
 Innenministerkonferenz ein entsprechendes Papier vorliege.
 Sicherheitsexperten von Bund und Ländern wollen danach an Kreuzungen, in
 Tunneln oder auf Autobahnen Videokameras installieren, die Kennzeichen so
 aufzeichnen, dass sie elektronisch lesbar werden. Ist eines gefälscht, das
 Fahrzeug als gestohlen gemeldet, oder fahndet die Polizei nach dem
 Eigentümer, wird Alarm ausgelöst.
 [..]
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=46629&IDC=2
 
 
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 edited by Harkank
 published on: 2004-01-01
 comments to office@quintessenz.at
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